Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine der schlimmsten Krisen der Nachkriegszeit. Das Corona-Virus legt schonungslos offen, an welchen Stellen es in unserer Gesellschaft hakt und wichtige politische Entscheidungen zu lange nicht getroffen wurden. In der Bekämpfung der Pandemie ist die Wissenschaft eine wichtige Ansprechpartnerin der Politik. Gleichzeitig ist die Bekämpfung der globalen Erwärmung im politischen Diskurs und in der öffentlichen Wahrnehmung zusammen mit den mahnenden Stimmen der Wissenschaft in den medialen Hintergrund gerückt. Doch was uns in der Pandemie stark macht, das hilft uns auch bei der Begrenzung der globalen Erwärmung: Solidarität!
Das Kurzarbeitergeld hat sich in der Pandemie als wirksames Mittel gegen Massenentlassungen bewährt. Dieses Instrument werden wir auch in Form eines neuen Qualifizierungskurzarbeitergeldes als Antwort auf den großen Qualifizierungsbedarf brauchen, der mit der ökologischen und digitalen Transformation auf uns zukommen wird.
In der Pandemie wurden Jobs und Firmen gerettet. Auch in der ökologischen und digitalen Transformation wird es notwendig werden, Unternehmen in Phasen zu unterstützen, in denen sie neue Geschäftsideen entwickeln und ihre Betriebe auf die neuen Herausforderungen vorbereiten. Damit Betriebe investieren können, brauchen sie gute und verlässliche Rahmenbedingungen. Nach der Pandemie sind deshalb kräftige Investitionen in die Infrastruktur nötig und keine schwarze Null als Reflex auf die Kosten der Pandemie.
Klatschen alleine reicht nicht! Corona hat uns gezeigt, wer wirklich systemrelevant ist und das Land am Laufen hält: Es sind die Alten- und Krankenpfleger*innen, die Verkäufer*innen, Beschäftigte in der Logistik, in der Landwirtschaft und viele weitere Berufsgruppen, die mehr Anerkennung und eine gerechte Bezahlung verdienen.
Weniger als 12 Euro pro Stunde sollte generell niemand verdienen. Verstöße gegen den Mindestlohn, gegen das Arbeitszeitgesetz oder den Arbeitsschutz müssen stärker kontrolliert und konsequent geahndet werden!
Gerade Bund und Länder besitzen eine erhebliche Marktmacht und tragen damit große Verantwortung. Ein Bundestariftreuegesetz ist daher längst überfällig. Öffentliche Aufträge dürfen nur noch tarifgebunden und nach strengen sozialen und ökologischen Kriterien vergeben werden. Prekäre Arbeit darf nicht mit Steuergeld unterstützt werden!
Die Pandemie hat uns gezeigt, dass das Homeoffice und das mobile Arbeiten zukunftsfähige und klimafreundliche Modelle der Arbeitsorganisation sein können. Für mehr Arbeitszeitsouveränität braucht es jedoch mehr verbindliche Regeln, damit das Arbeiten von zu Hause nicht zu Isolation, Entgrenzung der Arbeitszeit oder mehr Stress führt.
Die Pandemie zeigt uns, wie stark wir als Gesellschaft sein können, wenn wir solidarisch handeln. Diese Erkenntnis sollten wir uns auch nach der Pandemie bewahren und die Instrumente zur Bewältigung der ökologischen und digitalen Transformation darauf ausrichten. Insofern trifft das diesjährige Motto zum Tag der Arbeit den Nerv der Zeit:
Solidarität ist Zukunft!
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