Positionen

Foto von der Jahrestagung 2023

Beschlüsse der Jahrestagung 2023

Die Beschlüsse zielen beispielsweise auf die Gestaltung der Transformation oder eine Reform des Mindestlohngesetzes. Der geplanten Aktienrente erteilte die Jahrestagung einstimmig eine klare Absage.

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Transformation: Austausch zwischen Gewerkschaften und Grünen

Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung und Jan Otto, erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin, hatten am Wochenende zur Veranstaltung „Arbeit.Betrieb.Klima – Grüne Perspektiven auf Wirtschaft und Transformation“ in Berlin eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Grüne aus dem Bundestag, Parteispitze, Berliner Abgeordnetenhaus und GewerkschaftsGrün, Vertreter:innen von DGB, EVG, IG BCE und IG Metall sowie Wissenschaftler:innen. Über 150 Gäste hatten sich angemeldet.

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Solidarität mit Israel

Wir denken an  die vielen Opfer und ihre Familien – ihnen gilt unser Mitgefühl.

Wir blicken mit Entsetzen auf die feigen und menschenverachtenden Terrorakte gegen den Staat Israel und seine Bevölkerung. Menschen wurden auf brutalste Weise getötet, misshandelt oder als Geiseln verschleppt, darunter Frauen und kleine Kinder. Dieser terroristische Angriff der Hamas auf Israel macht uns fassungslos und sprachlos. Es sind unvorstellbare Verbrechen gegen unschuldige Frauen, Kinder, Männer, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Wir verurteilen diesen Terror und die menschenverachtenden Gewaltakte der Hamas auf das Schärfste. Derart menschenfeindlichen Aktivitäten müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden.

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Niederländischer Gewerkschafter Edwin Atema ist heute Sachverständiger in der Anhörung im Bundestag

Der Bundestag berät im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über die Umsetzung der EU-Straßenverkehrsrichtlinie. Die nationale Umsetzung ist gut. Die EU-Richtlinie aber besteht fast ausschließlich aus Ausnahmen, wenn es darum geht, ob für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer der Mindestlohn gezahlt werden muss.

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