GewerkschaftsGrüner Austausch zum Koalitionsvertrag

Seitdem sich Bündnis 90/Die Grünen mit SPD und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, stimmen die grünen Mitglieder in einer Urabstimmung über das Verhandlungsergebnis ab. In dieser Zeit gibt es viel Gesprächsbedarf – auch bei GewerkschaftsGrün.

Und deshalb haben wir zu einem Online-Austausch eingeladen, um insbesondere über die Bereiche Arbeit und Soziales zu diskutieren. Es war eine sehr anregende und gute Debatte mit unserer Bundessprecherin Beate Müller-Gemmeke, die auch den Bereich Arbeit und Soziales mitverhandelt hat.

Der enge Austausch ist uns als Bundesvorstand von GewerkschaftsGrün immer sehr wichtig. Jetzt ist der Gesprächsbedarf besonders hoch, schließlich werden mit dem Koalitionsvertrag die Weichen für die kommenden Jahre neu gestellt. Es gibt Licht und Schatten in diesem Koalitionsvertrag. Das gilt insbesondere auch für das Paket, das für die Beschäftigten geschnürt wurde. Positiv ist der vereinbarte Mindestlohn von 12 Euro, die Stärkung der Tarifbindung durch ein Bundestariftreuegesetz, Verbesserungen bei der Unternehmensmitbestimmung, das Sanktionsmoratorium im SGB II, eine Arbeitsförderung auf Augenhöhe, das Qualifizierungsgeld für Firmen im Wandel oder die Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Natürlich haben wir auch über schwierige Kompromisse diskutiert, etwa beim Thema Minijobs und Arbeitszeit.

Am Ende der Veranstaltung ging es dann um den zentralen Punkt, ob bei der Urabstimmung für den  Koalitionsvertrag gestimmt werden sollte. Einige hatten sich schon während der Debatte für ein „Ja“ ausgesprochen. Unsere Bundessprecherin hat dem angeschlossen. Eine andere Politik und ein Aufbruch sind notwendig. Es steht viel im Koalitionsvertrag und weitere Verbesserungen für die Beschäftigten in der Regierungsarbeit sind darüber hinaus möglich.

01.12.2021