„Die Zeit ist über Harz IV hinweggegangen.“ Mit diesen Worten hat der grüne Parteichef Robert Habeck eine Debatte ins Rollen gebracht. Klar ist, wir müssen Hartz IV überwinden und eine neue Form einer armutsfesten Absicherung finden. Denn das System Hartz passt nicht mehr in unsere Zeit. Dieser Position schließt sich GewerkschaftsGrün voll und ganz an.

Wir begrüßen den Debattenbeitrag von Robert Habeck zum grünen Grundsatzprogramm, in dem er einen ersten Aufschlag macht und eine neue Art der Grundsicherung vorschlägt. Denn das Menschenbild, das Hartz IV zugrunde liegt, ist falsch. Habeck skizziert in seinem Beitrag ein völlig anderes Menschenbild, eines, das an Würde und Selbstbestimmung anknüpft und keine Sanktionen braucht. Eines, das davon ausgeht, dass die Menschen arbeiten wollen und ein Bedürfnis haben, ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Habeck schlägt eine armutsfeste Grundsicherung vor, die bedürftigkeitsgeprüft und bedingungslos ist. Wenn Menschen selbstbestimmt ihre Zukunftsentscheidungen treffen können, dann führt das eher zum Erfolg, als wenn sie gezwungen werden. Wertschätzung, eine gute Beratung, ein Recht auf Weiterbildung und vor allem nicht prekäre, sondern gute Arbeit, das ist es, was die Menschen brauchen.

Robert Habeck nimmt mit seinem Beitrag die gesellschaftliche Debatte zum Grundeinkommen bzw. zur Grundsicherung auf und zeigt neue Wege und neue Herausforderungen auf. Sein Aufschlag ist gut. Er läutet damit eine Debatte ein, an der auch wir uns beteiligen werden.

Links

Robert Habeck: Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos

 https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/impulse-debattenbeitraege-zum-grundsatzprogramm/anreiz-statt-sanktionen-bedarfsgerecht-und-bedingungslos.html

Robert Habeck: Eine neue soziale Logik

https://www.robert-habeck.de/texte/blog/eine-neue-soziale-logik/